Kanzlei WBS warnt vor EU-Vorhaben

[Takeru]

Ich glaube Chatkontrolle ist auch nicht mehr der Korrekte Begriff dafür, denn es sollen ja alle elektronischen Informationen gescannt werden. Im Focus gab es jetzt auch einen Artikel:

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 02712.html

Das Grundproblem sehe das es keine Anonmytät mehr im Internet gebe, dass würde dann nicht nur uns massiv treffen sondern gerade in der Medizin wo ja mehr Online-Untersuchen durchgeführt werden sollen. Dies würde mit diesem Gesetzt aber zunichte gemacht werden. Wenn das so kommt, könnte es sogar das Ende vom Internet sein. Denn Berichten zufolge muss dann jeder Acount mit Ausweis und einer Webcam identifiziert werden. So wie es heute bei Onlinebanking oder den Krankenkassen schon ist.

Dies hätte natürlich massive folgen, die alle nicht nur schlecht wären, denn es wurde auch schon angekündigt wenn das Gesetzt kommt wird nach allen Strafbarenhandlungen geschaut. Also gerade bei Hetze wurde das ein richtigen fläschen Brandt, der die Staatsanwaltschaften und Gericht handlungsunfähig machen würde auslösen. Zusätzlich wird das ganze Gesetz massiv von einer großen Lobby unterstützt und gerade die Länder die es mit der Demokratie nicht so ganz steng sehen unterstützen die Lobby wie auch das Gesetz massiv.

Wie brisandt es hinter den Kullissen aussehen muss zeigt das die Schweiz ein Gesetz gegen die Chatkontrolle schon verabschiedet hat, um ihre Bürger davor zu schützen.

https://netzpolitik.org/2023/schweiz-ge ... n-koennen/

Das Thema wurde viel zu lange tot geschwiegen und scheint jetzt erst überhaupt bei den Verbänden und Leuten anzukommen. Ich hoffe es ist nicht zu spät.